AG Wahlen – das letzte Mal vor der Wahl

Am Freitag war am Nachmittag nur ein Kurzbesuch im H24 angesagt – ich hatte neue Getränke geordert – mehr Leute bei div. Treffen trinken auch wesentlich mehr wie vorher.

Zur AG Wahlen Aachen um 19:30 kamen die Koordinatoren und ein paar Helfer. Hauptthema war die Non-Party am Wahltag. Nachdem aber Alex da viel der Orga macht, war für uns andere danach nur noch ein wenig aufräumen angesagt.

Aufräumaktion und AK Kommunalpolitik mit Berlinern

Doonerstag habe ich es dann endlich mal geschafft, früher (14:45 Uhr) zum H24 zu kommen. Ralf hatte uns dankenswerterweise einen neuen Schrank für den Keller besorgt. Diesen habe ich dann eine lange Zeit geschrubbt, das Büro auch im Keller entrümpelt und schließlich den Schrank auch in den Keller gestellt. Aus meinen vermuteten 1 1/2 Stunden sind dann 4 Stunden geworden – womit ich einfach direkt dageblieben bin (in meinen schmutzigen Klamotten) zum AK Kommunalpolitik.

Frühzeitig da zu sein, war auch sehr nützlich – das Büro war nämlich packe voll. Wir haben recht flüssig die Themen durchbekommen – dennoch hat das Treffen bis um 21:30 gedauert.
Danach haben wir noch mit 2 Berliner Piraten gesprochen, die zum AK Treffen gekommen waren. Ich hatte mit denen vorher gemailt, die hatten angeboten, uns bei Infoständen etc zu helfen. Sie halfen eh schon Bonn und Köln, da war Aachen dann nahe dran. Nachdem ich gemeint hatte, Infostände bekämen wir selber gut bemannt, sind sie halt zum AK gekommen.  Nach der Sitzung haben wir also noch ein wenig über Aachen und Berlin und Piraten gequatscht  – ein netter Ausklang eben.

Wie vorher schon im AK angesprochen, haben Felix, Michael und ich vom Presseteam dann noch die Pressemitteilung zur unserer Rücktrittsforderung an den Geschäftsführer der Alemannia Aachen geschrieben. Das dauerte bis ca 1 Uhr – womit wieder ein elendig langer Tag zuende ging.

Begehung Musikschule und Vortrag Seipenbusch zu z.B. Gruppe 42

Mittwoch war ich ab 16:30 Uhr unterwegs. Zuest habe ich im Büro Flyer für die Mitbewohner des Hauses Hirschgraben 24-26 ausdrucken lassen – man will es sich mit denen ja nicht verscherzen und Sonntag *könnte* es ja laut werden 😉

Danach bin ich zur Musikschule Blücherplatz gefahren, zur Begehung bzgl. der Brandschutzmaßnahmen. Es waren ca. 30 Personen vor Ort: ca. 7-8 Ratsleute/Politiker, 4-5 Verwaltungsmitarbeiter und der Rest Eltern bzw. Mitglieder von Fördervereinen. Der Elternteil äußerte in der vorangehenden Diskussion recht stark seinen Unmut über die Informationspolitik:

  • in wieweit die Kosten für die Renovierung geringen würden, wenn Rohre, die das Chemieamt braucht, nicht erneuert würden (Chemieamt kommt um/nach 2015 woanders hin bzw. wird wohl Verschmolzen mit anderem Amt)
  • warum das Brandschutzgutachten gar nicht vorliegt
  • warum deren Experten nur für 30 Minuten den Planungsentwurf über die Arbeiten zur Durchsicht bekamen und ihn dann wieder zurückgeben mussten
  • wieso vorher soviel Wind gemacht wurde – als wäre das Gebäude hochgradig gefährlich.

Herr Baal ergriff daraufhin das Wort: Er als CDU Vorsitzender und seine Fraktion würden nicht einer weiteren Benutzung des Hauses zustimmen wenn nicht die Sicherheit garantiert werden könne. Als Mundtotmacher in Richtung des Fragenden meinte er: „Oder können Sie mir garanieren, dass das Gebäude sicher ist“?

Normales Politikervorgehen quasi. In dem Fall lief es nur leider ins Leere: Der Herr Lieb antwortete, er könne das durchaus garantieren – da er Brandschutzexperte sei! Man musse ihn halt nur beauftragen. – Witziger Moment 🙂
Meines Wissens nach hat Herr Baal danach nicht mehr viel gesagt.

Im Zuge der Begehung, und auch schon durch die Vorbereitung eines Treffens das wohl am Montag zwischen einer Gruppe Leuten stattgefunden hatte, wurde die Planung für den Umbau der Musikschule dann sehr konkret. Kurzversion:

  • 2 Etagen mit je 2 Fluren, also 4 Flure, werden nacheinander flurweise bearbeitet: Zeitaufwand pro Flur ca. 8-10 Wochen
  • Einbau Feuerschutztüren (ca. 12) in den Schulferien (da Fluchtwege sonst verstellt)
  • Ausweich von den betroffenen Klassen in die Eintrachtstrasse – aber nur übergangsweise.

Die Kosten wurden auch nochmal genauer aufgeschlüsselt, essentiell kommen zu den Brandschutzmaßnahmen noch Renovierungsmaßnahmen, die einfach dann zeitgleich gemacht werden können. Summe: 2.4 Mio. €

Interessant ist für mich daran hauptsächlich, wie die politischen Spielchen funktionierten. Im Rat ließ der OB verlauten, er könne ja in keinster Weise verantworten, die Kinder in der Schule Blücherplatz zu lassen. Und von Seiten der SPD wurden schon (quasi hinterlistige) Verkaufsabsichten bei der CDU/Verwaltung vermutet. Schulleiter beschwerten sich, den Mund vom OB verboten bekommen zu haben.

Nach ein paar Gesprächen wird aus einer akut zu schließenden Schule plötzlich ein Renovierungsobjekt, wo man aber zeitgleich noch weiter Unterricht geben kann. Seeehr interessant und lehrreich.

Vortrag von Jens Seipenbusch

Danach sind Hendrik und ich in die Komm nach Düren gefahren. Der ehemalige Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Jens Seipenbusch, hielt dort einen Vortrag zu div. Themenbereichen, u.a. der Gruppe 42.

Der Vortrag war eher ein Monolog, unterbrochen durch ein paar Zwischenfragen und übergehend in eine wilde Diskussion.
Für mich habe ich daraus folgendes mitgenommen: Wie viele andere auch haben die (ca. 10) Mitglieder der Gruppe 42 Organisationsfehler bei den Piraten, bei der Behandlung von Themen und Bereichen, wahrgenommen. So stellte Jens z.B. dar, dass es keinen Sprecher der AG Datenschutz gibt. Anstatt aber dann dort den Vorstand „in die Eier zu treten“ damit diese für die Struktur sorgen, nutzen die Mitglieder der Gruppe 42 ihre Bekanntheit (bei der Presse), um den Journalisten Rede und Antwort zu z.B. Datenschutz, aber auch weiteren Themen wo sich Mitglieder der Gruppe 42 engagieren, zu geben. Kurz: „die kennen mich – ich bin bei Datenschutz aktiv – es gibt nicht wirklich jemand anderen – ich machs“.

Ich sehe dabei das Problem, dass nichts an den Organisationsfehlern behoben wird. Es ist die einfache und schnelle „Lösung“. Findet irgendwann jemand aus der Gruppe 42 die Piraten doof oder taucht ab, erzählt er entweder seine Sicht einer Sache, die u.U. nichts mehr mit der Piratenansicht gemein hat – oder es gibt gar keine Kontaktperson mehr – wovon dann aber niemand mehr weiss, weil die Journalisten nicht wissen, wohin sie sich wenden sollen. Ich finde das eine sch**ss Lösung.
Mal gucken, ob sich nach dem Wahlkampfstress etwas in der Hinsicht tut – AKs, AGs oder wie auch immer man die Gruppe von Leuten nennen mag, die ein Thema ausarbeiten: diese müssen Unterstützung und Koordination vom (Bundes-)Vorstand bekommen.

Um 23 Uhr waren Hendrik und ich dann wieder zuhause.

Mega-Stammtisch

Am Dienstag gab es, im Gegensatz zum ruhigen Montag, wieder einiges, was ich für die Piraten gemacht habe:
Ich habe meinen „Leitfaden für Neupiraten“ in Version Draft 4 weitergeschrieben und 5x ausgedruckt auf den Stammtisch mitgenommen. Der Kampf mit dem Drucker war lang – aber doch siegreich!
Danach haben Alex und ich unsere geschenkte Präsentationswand (INmag3000) begutachtet. Sehr schickes Dingen, nur irgendwie einen piratigen Hintergrund müssen wir noch besorgen.
Danach bin ich zur Podiumsdiskussion mit Hendrik (mit Sacko!) an die FH Aachen gehetzt. Ich wollte ihm nur was Schützenhilfe leisten – wobei ich leider nur 15 Min. bleiben konnte. Die Diskussion startete nämlich um 19 Uhr und um 19:30 beginnt unser Stammtisch am 2. Dienstag des Monats immer. Dazu musste ich noch von der Goethestr. 1 zum Restaurant Stadtkrone in die Pontstrasse hetzen – und aufm Weg noch die Präsentationswand im Piratenbüro H24 vorbeibringen.
Zwei sehr freudige Überraschungen erwarteten mich auf dem Stammtisch: direkt von Anfang an waren viele Piraten und Gäste da und die Stadtkrone hat uns ein Buffet spendiert! Wirklich super! Vielen Dank!
Im Laufe des Abends wurden es insg. 40 Leute auf unserem Stammtisch – Rekord! Wir mussten uns schon an div. Tische verteilen, en block passte es einfach nicht mehr.
Ich habe ein paar sehr interessante Gespräche mit einige interessanten (Neu-)Piraten und Gästen geführt. Die Expertise dieser Leute wäre bei unserem AK Kommunalpolitik eine echte Bereicherung!
Nach dem Stammtisch (ca. 0:00) gings noch für 45 Minuten ins H24 – um die Präsentationswand und mögliche Rückflächen zu begutachten. Danach sind Hendrik (der um ca. 21:30 vorbeikam und von einer wohl sehr interessanten Podiumsdiskussion berichtete) und ich dann totmüde Richtung Heimat aufgebrochen.

Hey – mal nahezu nix für die Piraten!

Wow, ein echt ruhiger Montag! Nahezu nix ist natürlich übertrieben: ich konnte div. liegengebliebene Emails der Piraten aufarbeiten, eine Wesselmann-Aktion planen, die nächsten Infostände mit Hendrik absprechen und und und. Aber es war keine Veranstaltung der Piraten heute! Hach, mal in Ruhe zuhause sitzen zu können hatte was 😉

Nass und kalt, Eifelwetter der normalen Art – Infostand in Simmerath

Am Sonntag, wieder in aller Frühe, sind Philipp Emmert und ich zur Unterstützung von Pechvoegelchen und Renate Reinartz zum Kraeremannsfest nach Simmerath gefahren. Der Pavillon war schon anderweitig verplant, womit wir nur einen Sonnenschirm als Schutz hatten.
Abwechselnd durch Nieselregen und kräftigen Schauern wurden wir und unser Material ordentlich durchgeweicht – das ganze bei 6°C. Die Einheimischen sind das natürlich gewohnt – der Lauf und das Stadtfest waren ganz gut besucht.

Wir haben ganz gut Wahlprogramm- und „Wer sind die Piraten“-Flyer verteilt bekommen. Wie ich schon in Jülich und Euskirchen beobachten konnte, klappt das bei den älteren Semestern wesentlich besser als bei den 40-50 Jährigen.

Um 16:00, völlig durchnässt, haben wir dann unseren Stand abgebrochen – auch um noch die kleine Wahlparty im H24 mit vorzubereiten.

Wir waren so ca. 16:45 im Büro, haben mein Auto ausgeladen und dann direkt die kleine Wahlparty für Schleswig-Holstein vorbereitet. Ich habe noch Claudia und meinen Lappy geholt. Die Technik hat dann natürlich, wie es bei einer Partei mit vielen Technikern sein muss, noch ein wenig gehakt, aber schlussendlich hat sich ein ziemlich volles Piratenbüro H24 sehr über die 8,2% für die Piraten in Schleswig-Holstein gefreut.

Nach div. Diskussionen und weiteren Planungen waren Claudia und ich dann gegen 23:30 zuhause und das Wochenende leider zuende.

Gegendemo gegen ProNRW und ein wenig Infostand

Nachdem ich Freitag bis um 3:00 Uhr wach war, war es besonder schwer, aus dem Bett zu kommen.

Eigentlich wollten Hendrik, Gunter und ich einen Infostand auf dem Wochenmarkt in Brand machen – allerdings war das Wetter verheerend. Daher haben wir das kurzerhand abgesagt.

Stattdessen sind wir dann zur Gegendemo gegen ProNRW an den Neubau der Moschee in der Stoberger Strasse in Panneschopp gefahren. Eigentlich hatten wir gut geparkt – allerdings stellte sich dann raus, auf der (geografischen) Seite der ProNRWler, zumind. was die Polizeiabsperrungen betrifft. Also durften wir, sowohl beim Hin- wie Rückweg, einmal um den Block latschen.

Bei der eigentlichen Demo sah es, in Zahlen, wohl ca. so aus: 17 (!) ProNRWler, ca. 100 Gegendemonstranten und ca. 50 Polizisten. Auf Seiten der Gegendemonstranten habe ich Leute von den Linken gesehen und Frau Schmitt-Promney, aber niemanden von den anderen Parteien. Die schreiben (maximal) was dazu, wie sehr die doch gegen Rechtsextremismus sind, Handeln überlassen die den Anderen! (Geäußert zu dem Überfall auf unser Büro vor kurzem haben sich nur die Linken und, nach Nachfrage, die FDP, die CDU, SPD und Grünen haben damals, man möge mir den Ausdruck verzeihen, die Schnauze nicht aufbekommen)
Der Protest der Gegendemonstranten sah so aus, dass mit Trillerpfeiffen und Hörnern soviel Krach gemacht wurde, dass man kein Wort der ProNRWler hören konnte. Ich mochte dieses Vorgehen in doppelter Hinsicht nicht: meine Ohren fandes das nicht toll und ich finde es doof, mittels solcher dummen Blockaden die Situation einfach weiter anzuheizen.

Hätte man die ProNRWler quatschen lassen und zu jeder deren, wahrscheinlich vielen, falschen Aussagen im Chor „NEIN!“ gebrüllt, hätte das meiner Meinung nach einen ganz anderen Ausdruck gehabt: Auch die ProNRWler durften ihre Meinung kundtun (so falsch sie auch sein mag), wir haben sie auch gehört und dieser Meinung laut und klar widersprochen! Das wäre, meiner Meinung nach, ein gesitteter Widerstand wo auch evtl. bei dem einen oder anderen ProNRWler ein Denkprozess stattfinden kann. Werden alle deine Aussagen als falsch abgelehnt, bringt das einen vielleicht zum Nachdenken. Gröhlt die nur „ein Mob“ über deine Aussagen, fordert das nur Zorn und Einigelung heraus.

Zum Glück verlief die Demo in „ruhigen“ Bahnen. Auf dem Rückweg, da wir ja noch einen Infostand am Elisenbrunnen aufzubauen hatten, war unser Auto von noch mehr Polizisten abgesperrt. Auf nette Nachfrage hin bekamen wir aber einen „Geleitschutz“ in Form von 2 Beamten der Hundertschaft.
Ich konnte mir die Frage nicht verkneifen, ob dies normale (Streifen/Kriminal)Polizisten sind, die nur ab und an in einer Hundertschaft ihren Dienst tun. Nein, meinte der Polizist, die machen das wohl IMMER. Ich habe dann meinen Respekt gegenüber seiner Ruhe ausgedrückt und wie schwer es für ihn sein muss, immer zwischen allen Stühlen zu sitzen.

Den Infostand am Elisenbrunnen habe ich dann noch kurz mit aufgebaut – musste dann aber weg, wegen eines beruflichen Zwischenfalles.

Ein seeeehr langer Freitag

Schon von Freitag Vormittag an gings los mit Piratenkram, nämlich der DGB Veranstaltung „Hartz IV im Wahlkampf“. Mit so vielen Besuchern hatte man im Gewerkschaftshaus am Technologiezentrum am Europaplatz nicht gerechnet, daher platzte es dort bei den gemeinsamen Teilen ziemlich aus den Nähten.
Kai hatte sich bereit erklärt, für uns Piraten mit auf dem Podium zu stehen. Ich wollte eher als moralische Stütze dabei sein – fand aber bei dem ersten Session Teil, wo Fragen er- und bearbeitet wurden, dass ich dort doch was sagen musste.
Nach meinem „Outing“ als Piratenpartei-Mitglied habe ich dann noch nett mit jemandem von den Linken diskutiert und auch Teilnehmern des Theaterstücks, was im Zuge der Veranstaltung aufgeführt wurde.
Die Veranstaltung ging von 11 bis 15:30 – was eine sehr lange Zeit war, aber auch sehr interessant! Mir sind dabei einige Sachen klar geworden bzw. ich habe über einige Aspekte nachgedacht, die einem sonst recht entfernt erschienen.

Z.B. mein Tweet danach, wo ich bei der Post in der Schlange stand: Warum haben wir in Aachen > 50.000 Langzeitarbeitslose, bei der Post hingegen müssen mehrere hundert Leute jeweils > 25 Minuten warten, weil ein(e) Mitarbeiter(in) krank ist – also nur noch 3 Paketschalter besetzt sind. Die verbleibenden Mitarbeiter reiben sich auf, die Kunden sind sauer und der Staat darf Arbeitslosengeld bezahlen. Da läuft irgendwas grundlegend  schief!

Nach dem besagten Intermezzo bei der Post kam ich dann zu spät zur Veranstaltung „Open Data Aachen“ im Technologiezentrum am Europaplatz. Es waren aber schon ca. 8 andere Piraten da – und unser MrTopf war Mitveranstalter, damit war die piratige Seite gut vertreteten. MrTopf hatte dann, nachdem niemand den angeschalteten Beamer für seinen Vortrag benutzen wollte, die super Idee, eine Twittwall einzurichten.
Diese Twittwall war sehr gut – so konnte man z.B. Herrn Schultheis direkt seine nicht korrekten Aussagen zu z.B. ACTA bei der SPD (die haben sich aus dem interfraktionellen Bündnis rausgetan, um es im Wahlkampf selber über ihre Jusos präsentieren zu können) oder zu Mobile Access, was laut Herrn Schultheis eigentlich für ein WLAN in gesamt Aachen sorgen sollte (rrrriiiight, man beachte den Bericht, der just im Rat vorgestellt wurde. Vorher festgelegtes Ende des Projektes: 31.3.2012 – dann kam da bestimmt ein City-Wlan bei raus!).

Nachdem ein Großteil der Koordinatoren der AG Wahlen Aachen auch mit beim Open Data Aachen waren, haben wir den Beginn unserer Sitzung auf 20:00 verschoben. Das kam auch ganz gut hin.
Die AG Wahlen ging dann bis ca. 23 Uhr, alles in Allem. Als ich dann zuhause war, konnte ich nicht einschlafen bis um 3:00 – in meinem Kopf flogen einfach zu viele Sachen rum. Das mit den 3 Uhr war aber schlecht, am Sa. Morgen gings um 8 Uhr wieder los zum Infostand!

AK Kommunalpolitik und LVor-Sitzung

Jobbedingt kam ich etwas verspätet zum AK Kommunalpolitik – um dann auch direkt mit einem Ohr bei der Vorstandssitzung des LVor mitzuhören. Dort hatte ich nämlich einige Fragen gestellt.
Es waren wieder einige Neue da – die Themen und Diskussionen liefen bei AK aber sehr gut parallel.
Meine Frage an den LVor zu den Spendenquittungen für 2011 konnte leider nicht gut beantwortet werden. Nadine war krank und Lukas Pieper kann soweit auch noch nicht reinschauen bzw. ausführen.
Leider wirkt das sich direkt auch auf die Finanzierung des H24 aus – denn Aachener werden sich eine Spende nochmal überlegen, wenn die Zuordnung zu Aachen und auch die Quittungen nicht klar ist.
Ich hatte 100€ für Seile etc. für weitere 7 Wesselmänner für Aachen beantragt – wobei wir schon 8 (!) aufgestellt haben, komplett aus eigenen Spenden finanziert.
Leider ist bei der Planung des Wahlkampfes kein Geld für „Sonstiges“ eingeplant worden – womit dann für solche Dinge kein Budget da war. Mein Antrag wurde damit abgelehnt. Auch mit der Aussage, das Geld für solche Dinge aus dem vKV Budget entnommen werden solle. Was richtig ist – womit wir aber wieder beim vorherigen Punkt sind. Und meiner Meinung nach: ein vKV Budget für 15 Wesselmänner würde eh nicht passen – für solches Engagement sollten dann Landesmittel zur Verfügung stehen.
Die Internetfrage im H24 hat sich auf mehrere Weisen geklärt: entweder finanziert Marc Salgerts Vater z.B. Unitymedia oder, das kam nach der Sitzung durch einen Besucher, kriegen wir DSL von einer Firma finanziert.

Kleistern
Jens, Melanie, Christoph und andere haben nach der AK Sitzung weiter Hartfaserplatten gekleistert, vielen vielen Dank für das enorme Engagement!
Um 00:30 war ich zuhause, wo noch 60 Emails auf mich warteten. Um 2:30 habe ich dann geschlafen – auch wieder ein sehr langer Tag.

Infoveranstaltung zum Wahlprogramm

Mittwoch war wieder ein sehr langer Tag. Am Vormittag habe ich das Wahlprogramm nochmal durchgearbeitet bekommen – damit konnten Marc Teuku und ich dann ab 13:00 unsere Präsi für den Abend dann weitermachen bzw. nochmal durchgehen.
Ab 18 Uhr gings dann los, Claudia und ich haben den Beamer im H24 abgeholt, Marc Teuku, Hendik vom Lehn und Nico Kern eingesammelt und sind zum „Alten Torhaus“ gefahren.
Die Präsentation von Marc und mir lief gut, mit vielen Zwischenfragen der anwesenden 20 Personen. Nach der Präsi ging die Diskussion, z.T. mit erstaunlicher Tiefe,bis um 22 Uhr weiter.
Es war sehr interessant – aber auch sehr stressig.