Tag der politischen Arbeit 2012.1

Am Sonntag, 5.2.2012, fand in Dortmund der Tag der politischen Arbeit 2012.1 statt. Von den Aachener Piraten waren Kai Baumann, Ralf Meschke, Thomas Schervan und ich da hin gefahren, Felix Bosseler und Marc Teuku konnten nicht bzw. waren krank.
Vor Ort waren – zumind. gegen Ende – 100 Piraten. Um 10 Uhr gings los, mit je einem Track vormittags und einem nachmittags. In den einzelnen Tracks waren ca. 7 Unter-Tracks, für die sich die Leute in 7 Räume aufteilten. Dort wurde dann jeweils ca. 2 Stunden diskutiert bzw. von Piraten Vorbereitetes vorgetragen.
Ich war in den Themen Kommunalpolitik (vormittags) und Finanzen (nachmittags). Im Kommunalpolitik-Track wurde über das weitere Vorgehen von z.B. Dortmund (die können ggf. bei der in ca. 7 Monaten kommenden Neuwahl mit antreten) und Köln diskutiert. Ausserdem wurde beschlossen, den AK Kommunalpolitik NRW wieder (noch mehr) wiederzubeleben. Und wir wollen demnächst ein Barcamp machen wo z.B. Kommunalgesetze, NKF (siehe Finanzen) von Leuten vorgestellt werden.
Im Finanzen-Track hatten Andreas Graf, Matthias und Tim etwas zu NKF, dem neuen kommunalen Finanzmanagement, vorbereitet. Entgegen deren Vermutung, nach 15 Minuten würden alle schlafen oder das Thema wechseln, wollten alle 25 (!) Anwesenden weiter darüber sprechen. Ich habe die Situation in Aachen angesprochen (2181 Seiten Haushaltsentwurf, von den Grünen aber eine „sortierte“ Aufstellung bekommen) und ob man da den NKF mal aufbereiten bzw. erklärt bekommen kann – da Andreas nämlich in einer Kämmerei arbeitet.
Die 3 hatten auch als Idee, eine Art Task-Force (bald) anzubieten. Piraten sollen dort deren städt. Haushalte zu dieser Task Force schicken können, mit der Bitte, nach speziellen Themen (z.B. Theater) diesen Haushalt durchzuschauen.
Ausserdem steht Matthias im Kontakt zum NRW Innenministerium (bin mir nicht sicher) um von denen Kommunalzahlen der vergangenen Jahre zu bekommen. Laut Gesetz müssen diese Zahlen Ende 2011 vorliegen. Diese Zahlen kosten wohl ca. 2100€, was der LVor aber schon abgenickt hat. Allerdings liegen die Zahlen noch nicht vor – da gibt es Ende Februar ein Gespräch zu und danach eine PM.

Die gesamte Veranstaltung war sehr interessant, sehr gut vorbereitet (Danke an Michele und das Küchen-Team!!), sehr gut besucht und sehr gut durchgeführt. Um ca. 17 Uhr sind wir zurückgefahren und dann Kai’s Tiefflug waren wir ca. 18:30 da.