Am Montag wurde ich vom WDR Aachen zum Thema Politikverdrossenheit in der Kommunalpolitik im Zusammenhang mit den Geschehnissen rund um Bundespräsident Wulff interviewt.
Was dem Cut zum Opfer fiel war meine Aussage, dass ich durchaus weiss, das Kommunalpolitik eine ehrenamtliche Tätigkeit ist, ich bei Fraktionen aber nicht genau weiss, wieviel z.B. der Fraktionsführer bekommt. Die bekommen nämlich um einiges mehr, als ein normales Stadtratsmitglied (~430 Euro) in Aachen als Aufwandsentschädigung bekommt. Klar, haben ja mit der Fraktionskoordination auch um einiges mehr Arbeit, keine Frage. Ob die Menge Arbeit schon als Vollzeit zu werten ist, weiss ich nicht, und wie hoch genau die Zuwendungen sind, weiss ich auch nicht. Daher meine Aussage das diese Position vielleicht von “normalen Bürgern” als Berufspolitik gesehen werden könnte.
Wenn keine “normale” Arbeitstätigkeit neben der Fraktionsführerschaft mehr möglich ist mag das zwar formal noch als Ehrenamt gelten – ich sähe es dann aber auch als “Berufspolitik”.
Aber ich lasse mich gerne genauer aufklären.

Am Sonntag war ich bei den Linken in Aachen bei einer von Andrej Hunko veranstalteten Sonntagsmatinee. Insgesamt waren um die 25 Gäste da, von den Piraten waren noch Gunter, Margret und Ralf da. Zusammen mit mir saßen noch Tobias Morsches und Matthias Monroy auf dem “Podium”. Moderiert wurde von Andrej Hunko, MdB der Linken.
Titel war “Neue digitale Werkzeuge zur Kontrolle abweichenden Verhaltens”. Im ersten Teil wurde von Matthias Monroy ein Überblick über aktuell verfügbare und eingesetzte Techniken gegeben, im zweiten Teil wurde von Tobias Morsches auf die bürgerrechtlichen Auswirkungen eingegangen. Dazwischen und danach wurden vom Publikum Rückfragen beantwortet und halt eine Diskussion um die Auswirkungen und die weitere Entwicklung gehalten.
Alles in allem eine nette Veranstaltung mit interessanten Gesprächen – auch wenn man schon arg seine Phantasie zurückhalten musste um nicht, aufgrund der dargebotenen Informationen und technischen Möglichkeiten, paranoid zu werden und unserer Regierung noch mehr zu unterstellen als eh schon bekannt ist…

Vielen Dank an Andrej Hunko für die Veranstalung und an Herrn Dunker für die Koordination.

Zusammen mit 5 weiteren Aachener Piraten war ich am Wochenende auf dem Landesparteitag LPT2011.2 in Soest.
Direkt am Samstag Morgen merkte man schon, das was anders ist: die Veranstaltung startete quasi pünktlich um 10:03 – für Piraten ein Novum! Im Verlaufe des Vormittags bekamen wir – sehr geordnet und mit wirklich hörenswerten Wortbeiträgen und Diskussionen – die politischen Programmänderungen durch. Für mich interessant war noch der Abschluß des WDR Interviews, das am Donnerstag vorher in Aachen begonnen wurde (WDR Westpol “Faszination Piratenpartei”).
Sehr früh am Samstag Nachmittag schon waren wir mit den Programm- und sonstigen Änderungsanträgen durch – auch ein absolutes Novum. Dann ging es an den Antrag U01 – die neue Satzung. Meinungsbilder, angefordert per Geschäftsordnungsantrag (GO-Antrag) schon während der Diskussion, zeigten, die neue Satzung kann die nötige 2/3 Mehrheit erreichen. Viele kritische Stimmen von Leuten wie Frank Herrmann und Ralf Gloerfeld stellten Problemstellen der neuen Satzung dar. Daher habe ich mich schon Samstags angestellt um auch einen Kommentar für die neue Satzung zu geben, dann wurde aber die Versammlung geschlossen – auch ein Novum: kurz nach 18 Uhr war es da.
Am Abend haben wir Aachener Piraten noch mit Michele Marsching, dem 1. Vorsitzenden vom Landesverband NRW, und Ansgar Thüs was gegessen und die Soester Innenstadt bis um ca. 1:30 unsicher gemacht (Michele hat noch, laut eigener Aussage, bis 4 Uhr “getagt”). Die Gespräche dabei waren sehr interessant – für mich vielleicht noch interessanter als der eigentliche Parteitag.
Am Sonnstag stand dann nur noch Satzungskram auf der Agenda. Wieder wurde sehr pünktlich begonnen und div. kontroverse Diskussionen über den U01 geführt. Das war aber zu erwarten. Ich stand auch auf der Rednerliste, zog aber meinen Redebeitrag zurück, nachdem Hilmar ziemlich genau meine Punkte kurz vorher dargestellt hat. Die von Michele angeforderte geheime Abstimmung brachte dann als Ergebnis 137 zu 38 oder so (korrigiere ich noch) – womit wir eine neue Satzung in NRW haben! Dies war um 14:42.
Danach kamen dann noch kleinere Anpassungen an der neuen Satzung (U02-U05 und U101-U103), die aber alle recht schnell und ohne viel Diskussion behandelt wurden.
Gegen 17 Uhr haben wir Aachener dann noch unseren neuen Pavillon eingepackt und noch einen Infostand-Tisch aus Dortmund geholt und waren um 20:30 wieder in Aachen.

Alles in Allem ein SEHR gelungener Parteitag mit sachlich geführten Diskussionen, Antragstellern die gut argumentiert haben und einem, in meinen Augen, sehr guten Ergebnis: neue Satzung und wichtige Programmänderungen.
Zu solchen Parteitagen gehe ich gerne wieder

Entschuldigung, Herr Kauder, aber was anderes als Unfähigkeit kann man Ihnen bei solchem Vorgehen und solchen Aussagen wohl nicht zugestehen:
“Ein Blogger hatte am Mittwoch zwei Landschaftsfotos auf der Website des schwäbischen Politikers entdeckt, die offenbar vom Google-Dienst Panoramio stammen. Einen Hinweis auf eine Quelle gab es auf Kauders Website nicht.”
“Kauder bittet in diesem Zusammenhang um Kenntnisnahme, “dass die Urheberrechte an den beiden Fotos inzwischen mir zustehen.”" Quelle:
heise Newsticker

Der Mann soll Rechtsexperte seiner Partei sein, ist Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags, aber kennt den Unterschied zwischen Urheberrecht und dem Verwertungsrecht nicht?
So einer will aber dann, obwohl er in einem Interessenskonflikt sonder gleichen steckt, den Deutschen ein Gesetz schreiben: einen Gesetzentwurf für ein System der abgestuften Erwiderung auf Urheberrechtsverstöße im Internet.
Wohlgemerkt, der Mann ist auch Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände, dem Dachverband von über 11.000 Mitgliedsvereinen, in denen rund 18.000 Orchester und Musik-Ensembles organisiert sind (Quelle: wieder heise) Wenn das mal nicht ein Interessenskonflikt ist!
Er mag zwar nicht direkt Geld auf die Hand bekommen haben, aber aus dieser Position raus so einen Gesetzesentwurf machen zu wollen grenzt für mich an Bestechlichkeit.
Aber das dürfte ihm, bei seinem Profi-Wissen in Rechts-Angelegenheiten, bestens bekannt sein…

Gerade war ich auf der Diskussionsveranstaltung der SPD hier in Aachen in den Kurterrassen. Auf dem Podium waren der Aachener Professor Meyer-Ebrecht, Ulla Schmidt, Lars Klingbeil und Mathias Dopatka.
Start war um 19 Uhr. Die Eingangsrede von Klingbeil war gut gehalten, sinnig und man merkte das er sich mit dem Internet und den Problemen dort auskennt. Er ist ja auch recht jung für ein MdB, 33.
Das Gegenteil quasi war die Rede vom Herrn Professor. Er ist nicht jung, er kennt die Situation im Internet nicht wirklich und die meisten Aussagen machten (für mich und wie ich hören konnte mein Umfeld) keinen Sinn (“Medienhype führt zur eklatanten Überschätzung des Internet”, die liberalisierenden Effekte sind geringer als die negativen Effekte des Internet).
Danach kam auch nicht wirklich eine Diskussion auf. Frau Schmidt wollte zunächst unter den Podiumsmitgliedern die sehr unterschiedlichen Sichtweisen erklärt haben – womit die also unter sich redeten – und danach war es nur Frage-Antwort (mehr oder weniger passend).
Eine wirkliche Diskussion kam also gar nicht auf, auch nicht nach der Veranstaltung, wo ich kurz mit den Herrn Professor sprach. Er musste dann aber weg, zum Printenessen, mit Frau Schmidt oder so.
Das Interessanteste war danach das Gespräch mit Herrn Klingbeil, Herrn Dopatka und einigen anderen jungen SPDlern.
Ah, bemerkenswert war auch der Altersschnitt der erstaunlich gut besuchten Veranstaltung: ca. 50 – da ein Schulkind und ein paar Jusos da waren… Meinen Beobachtungen nach ist für die meisten anwesenden Senioren scheinbar eine Veranstaltung der SPD eine Pflichtveranstaltung. So klang auch Ulla Schmidt’s Aussage das bitte alle bis 20:45 da bleiben sollten – woran sich die meisten auch brav gehalten haben.

Der Blogpost ist noch nicht ganz rund. Aber gerade aktuell…
In einem Artikel der FAZ werden Fakten und Vermutungen munter gemischt. Aufhänger ist, wie quasi immer in letzter Zeit, “Terror”, nämlich die Ermordung von amerikanischen Soldaten am Flughafen Frankfurt.
Die Tat, die Morde, sind feige und durch nichts zu rechtfertigen. Aber umgekehrt sollte sie auch nicht als Anlaß genommen werden für einen wüsten Rundumschlag.
Unfassbar sind für mich da die Formulierungen und der durch sie erzeugte Bogen:
“die als brave Studenten aus dem Libanon nach Deutschland gekommen waren, um dann, nach schneller Radikalisierung und unter dem Eindruck einschlägiger Filmchen, zum Massenmord bereit zu werden.”
Dieser Satz enthält keinerlei Fakten, nur Schlagwörter aus dem “Terror”-Umfeld wie “Massenmord” und komische Verniedlichungen wie “brave Studenten” und “einschlägiger Filmchen”. Niemand weiß ob die Studenten “brav” aus dem Libanon kamen und ob “einschlägige Filmchen” der Auslöser waren.
Aber wenn man das so annimmt, dann kann man ja jetzt mit der üblichen Leier anfangen: “Wir müssen unsere Anstrengungen zur Früherkennung verbessern“
Früherkennung. Dies bedeutet immer das (fehlende) Informationen gewonnen und ausgewertet werden müssen. Da setzt dann folgender Satz an: “Aber wie will man in die Köpfe der Tausenden kommen, die auch in Deutschland still und leise mit dem Terror sympathisieren?”
Worauf der Sprecher raus will sind die üblichen Verdächtigen: Vorratsdatenspeicherung und mehr Videoüberwachung. Aber umgekehrt: ich will nicht das jemand in meinem Kopf kommt und auch nicht in die Köpfe Anderer. Dort hat niemand was zu suchen. Und ausserdem, das glauben viele nicht (und ich bin kein Anwalt, bin mir aber sehr sicher), darf man in Deutschland als Einzelperson über einen Anschlag nachdenken, ja sogar diesen planen. Wenn man aber als Gruppe dies tut ist das Verschwörung – und strafbar. Die Gedanken sind frei und sollten es auch immer bleiben, dies ist unser höchstes Gut! Die Taten sind das Verwerfliche, nicht die Gedanken daran.

Aber zurück zur guten alten, alle 2 Minuten von irgend jemand geforderten Vorratsdatenspeicherung: Worauf aber nicht eingegangen wird, obwohl im Artikel kurz angesprochen (“Freundeskreis” auf Facebook), ist der Umstand das Informationen im Überfluß da sind. So viel in der Tat das NIEMAND in der Lage ist diese auszuwerten!
Bekannt dürfte sein das damals die CIA Informationen zu geplanten Flugzeuganschlägen hatten – kurz vor dem 11.9.2001. Die Informationen waren da – nur niemand hat diese ausgewertet! Wenn also jetzt noch mehr und mehr Informationen gesammelt und gehortet werden – wie sollen diese dann aufgearbeitet werden? Entweder müssten VIEL mehr Leute in der Privatsphäre anderer rumwühlen und daraus das relevante extrahieren – wofür kein Geld da ist – oder dies müsste automatisiert passieren. Über Scoring, Schlüsselwörter und Kreuzverweise werden wir dann alle zu Verdächtigen. Und wie toll Computer Zusammenhänge verstehen können bekommt jeder demonstriert der eine Rechtschreibprüfung des Computers benutzt.

Dies ist alles BESTENFALLS ein herumdoktern an Symtomen. Was alles nichts an der Ursache ändert, unser aller Freiheit mehr und mehr einschränkt und jede Menge Geld verschlingt.
Die Ursachen werden gar nicht betrachtet. Wenn die Grundbedürfnisse aller Menschen ungefähr gedeckt sind und die Ungerechtigkeit nicht eklatant ist – würde noch immer viel diskutiert, demonstiert und gestritten ABER niemand würde sich und andere in die Luft sprengen.
In Deutschland sind die Grundbedürfnisse Aller ungefähr gedeckt und die Ungerechtigkeit innerhalb auch ertragbar. Aber (um nicht zu kleingliedrig zu werden) das Verhalten von div. Staaten der Welt im Gebiet des mittleren Ostens ist von unglaublicher Umgerechtigkeit und Vorteilsnahme geprägt. Dies empfinde ich genau so wie viele muslimische Menschen.
Dies ist wo angepackt werden muss. Nicht wir müssen uns immer mehr überwachen und andere ausgrenzen. Dies ist eine Spirale die nie endet.

Gestern wurde der neue Innenminister vorgestellt. Ein, bis dato, recht profilloser Herr Dr. Hans-Peter Friedrich von der CSU. Um sich ein wenig ein Profil zuzulegen haut er am zweiten Tag direkt mal auf die Kacke:
“Neuer Bundesinnenminister entschieden für mehr Überwachung”(golem.de).
Mit Herrn Schäuble, Herrn de Maizière und jetzt Herrn Friedrich sehe ich eine Spirale der Überwachung die absolut ungerechtfertigt ist.
Ich frage mich daher: ist es eine Eingangsvoraussetzung leicht Paranoid zu sein oder ist dies, da ja die letzten Innenminister aus der C(D|S)U stammen, dort einfach nur weit verbreitet?

Sicher
Ich fühle mich in der BRD eigentlich sicher und bin auch mit der Aufklärungsarbeit der Polizei soweit recht zufrieden. Ich habe weder Anst vor kriminellen Terroristen-Verbrechern (Rede auf Youtube) die Herr Friedrich überall sieht noch schaffen mehr Überwachungskameras bei mir ein Gefühl der Sicherheit. Die aktuell bestehenden Gesetze geben den Ermittlungsbehörden alle Werkzeuge an die Hand um Straftaten oder Verbrechen – im Netz oder ausserhalb – aufzuklären. Wie auch div. Statistiken und Untersuchungen zeigen. Weitere “Werkzeuge” wie Vorratsdatenspeicherung und Internetsperren bringen nur einen marginalen Mehrgewinn – öffnen aber umgekehrt Tür und Tor für verfassungswidrige Vorgänge wie Zensur und eine Verkriminalisierung unser Aller! Wo ist denn die Unschuldsvermutung wenn alle Kommunikation mitgeschnitten wird?

Überwachungsspirale
Mal die umgekehrte Frage: entweder weiß so ein Innenminister viel mehr als dem gemeinen Volk erzählt wird und will aus diesen Gründen mehr Überwachung. Gut, das könnte ich verstehen. Aber wenn dem so ist, dann ist doch wohl das Innenministerium ein wichtigeres Ressort als das Kasperletheater Verteidigungsministerium oder das Finanzministerium. Warum wurden denn dann Herr Schäuble und Herr de Maizière von diesem wichtigen, uns alle beschützenden, Ministerium wegversetzt? Herr de Maizière sogar nur wegen ein wenig PR?
Und selbst wenn ein Innenminister mehr Infos hat, Herr Friedrich KANN noch gar nicht so viele Infos mehr haben in einem Tag um heute die Vorratsdatenspeicherung und Internetsperren zu fordern! Innenpolitik war vorher nämlich nicht unbedingt sein Interessensgebiet.

Drohkulisse
Daher denke ich das die Mehrinformationen eher gering sind – womit aber als Erklärung für die Spirale des Überwachungswahns aber nur eine gezielte Steuerung übrig bleibt. Die Regierung setzt immer neue Innenminister ein wobei darauf geachtet wird das diese “Überwachungswahn”-iger sind als ihr Vorgänger. Für mich sieht das danach aus das eine Drohkulisse auf- und ausgebaut wird, nicht mehr. Das Volk wird in konstanter Angst gehalten um die 2001 eingeführten “Sicherheitspakete” weiter betreiben zu können.

Oder bin ich zu paranoid und es gibt eine andere Erklärung?

Ich habe mir etwas Gedanken über die Rationale von Herrn zu Guttenberg gemacht. In welcher egozentrischen, arroganten Gedankenwelt muss der wohl sein: sowas wie “meine Professoren werden nie rausbekommen das ich jede Menge in meiner Doktorarbeit kopiert habe”. Die Doktorarbeit überhaupt so abzugeben zeugt doch davon das er diese Professoren für dumm hält.
Wenn er offensichtlich also schon JURAprofessoren für dumm hält, für wie dumm erachtet er dann wohl seine Parteigenossen und das gemeine Volk? So dumm offensichtlich das er meint es sich erlauben zu können sich von der Bildzeitung seine Entscheidungen diktieren zu lassen.
Ich bin ziemlich außer mir über so viel Unverfrorenheit und hoffe das der Herr zu Guttenberg seine Zeche noch bezahlen wird.

Eben hatte ich mal wieder das Vergnügen, ein Paket, was eigentlich in die Packstation gehen sollte, in der Hauptpost abzuholen. Alles in Allem hat mich die Abholung von 2 kleinen Paketen 20 Minuten gekostet, Fahrt in die Stadt und Parken ausgenommen.

Packstation impliziert es schon, das war DHL.

UPS würde ich wesentlich lieber verwenden, aber die haben 2 Nachteile: zum einen sind die Kosten etwas höher – was sicherlich ihrem professionelleren Ansatz geschuldet ist und auch noch tragbar wäre – und sie haben kein Äquivalent zur Packstation.

Nach Hause liefern fällt also aus, da bin ich zu deren Lieferzeiten nie. Die nächste Sammelstelle ist aber 20km entfernt, das macht auch keinen Spass. Und ein Paket immer in die Arbeit liefern lassen gefällt mir einfach nicht und ist manchmal auch einfach nicht möglich (Betriebliche Bestimmung).

In der Arbeit bekommen wir in letzter Zeit auch verstärkt Pakete per Hermes, Trans-o-flex oder ähnlichen geliefert. Wir merken das meist daran das die Lieferanten eine gewisse Professionalität missen lassen (Kuli ohne Miene zum Unterschreiben auf dem Touchscreen, Geräte verkratzt) und auch unser Büro “nicht gefunden wurde”. Da waren alle Lieferservice schon, nur bei einigen ändern sich die Fahrer oft und der Neue weiss dann unter Umständen nicht wo es ist (oder strengt sich nicht genug an).

Bestellungen im Internet sind eine echt feine Sache, aber mit diesen Lieferdiensten macht es echt wenig Spass.

Ich denke, wenn UPS auch so etwas wie Packstationen schaffen würde (und vielleicht mit mehr Redundanz wie bei DHL) dann wäre dies ein sehr guter Lieferdienst. Und spätestens wenn DHL einen Kunden zum Dritten mal vor die Wand hat laufen lassen wird der Preisunterschied von UPS für den nicht mehr soein Problem sein.

Gerade kam bei dem “Qualitätsmedium” Galileo wieder was über Terrorquatsch. Dabei die Aussagen von de Maizière “es gibt kontrete Terrorgefahr, aber bitte keine Panik”.

Meine Interpretation: “bitte seid schön mit Angst erfüllt, liebe Bürger, dann können wir nämlich so unschöne Sachen wie Reduktion der Bundespolizistenstellen um 1000 Beamte streichen und statt dessen 150-300 neue Stellen einsetzen, schwachsinnige Vorratsdatenspeicherung durchdrücken und generell mehr Überwachung planen bzw. einfach durchdrücken. Aber bitte schiebt keine Panik, denn sonst müssen wir die ganzen Polizisten nach stehengelassenen Koffern schauen lassen und den Verkehr (Bahn, Innenstadt) massiv behindern. Und das wollen wir nicht, das kostet ja!”