Langsam fange ich an, ein wenig am System zu zweifeln…

In letzter Zeit häufen sich, zumind. für meine Augen, ein wenig die eklatanten Bevorteilungen von „Dickkopferten“.

In Aachen hatten wir beim letzten Wahlkampf eine nette Dame in der Verwaltung, die uns gerne geholfen hat. Da kam dann schnell (und meiner Meinung nach auch richtigerweise) die Idee auf, der ein paar Blumen zu schenken – damit die Bürostube was netter ist und als Dankeschön!

Kann man aber nicht machen, alles > 10€ ist ein Bestechungsversuch. Ah – ja. Blumen nach netter Hilfe sind ein Bestechungsversuch.

Ein ehemaliger Bundespräsident kann aber zu div. Gelegenheiten zu Hotelaufenthalten u.ä. (man möge mich da nicht auf genaue Sachverhalte festlegen – ich kenne die nicht) eingeladen werden. Ich *wette*, die waren jeweils mehr als 10€ wert. Aber – der Mann wird freigesprochen!

Ein ehemaliger Innenminister meint allen Ernstes, Schaden abzuwenden von einer (möglichen) Koalition zwischen Parteien (welche man in einigen Fällen auch eher kriminelle Vereinigung nennen könnte) sei wichtiger (und richtiger!!) als ein Geheimnisverrat bzw. Strafvereitelung. Viiielleicht kommt da was nach – meiner Meinung nach verläuft das sich aber. Immerhin meinte er ja schon – offensichtlich nach Gespräch mit Mutti – mit Elan: „ich komme wieder!“

Wir haben da auch einen recht energischen (die netteste Formulierung für seine Art, z.B. im Bezug auf die ungesetzliche Vorratsdatenspeicherung) Präsidenten des Bundeskriminalamt (BKA). Den Herrn Ziercke. Der könnte auch ein, zwei Sachen über ein richtiges Verhalten vor Untersuchungsausschüssen des Bundestages und so wissen. Aber auch der meint (wieder mit Elan), dass er richtig handelt, indem er (laut diesem Artikel) schuldige Mitarbeiter „schützt“ und den Ausschuß belügt.

Dem stützen aber auch div. nette Parteimitglieder bzw. -freunde den Rücken. Laut oben zitiertem Artikel war das keine Befragung sondern Ringelpiez mit Anfassen.

„Vor dem Gesetz sind alle gleich“ – irgendwo steht das. Aber: Papier ist ja bekanntlich geduldig und die Realität, nach oben den Aufzählungen, sieht für mich anders aus.

Warum ich noch immer ein Pirat bin

Aus aktuelle Anlass:
“Ich finde Parteien sch**sse” meinte vor einiger Zeit ein sehr aktiver Blogger in Aachen.
Wozu ich ihm nur zustimmen kann. Hierarchien durchkämpfen bei den anderen Parteien würde für mich nie in Frage kommen.
Aber wenn man “nur” ein Protestbewegung, ein Demonstrationsteilnehmer oder eine Bürgerinitiative ist, so wird man wesentlich weniger wahrgenommen. Das sieht man schon daran, dass eine (vermeintliche!) Piratin mit einem unüberlegten Spruch in allen Medien ist.
Bei einer Bürgerinitiative ist es gut, wenn der Baum gerettet ist. Super! Fein! Aber das ist nichts langfristiges.
Ein Ziel wie eine Reformierung des Urheberrechts ist nichts, was eine BI stemmen kann. Oder wie will man überhaupt auch nur eine BI gründen, um Transparenz in Vergabeverfahren und Entscheidungen im Rathaus zu bringen?
Dafür braucht man eine Partei und damit (leider!) auch den Formalfoo.
OK, wir brauchen also eine Partei. Warum dann nicht etwas wie eine UWG oder FWG (die es hier beide in Aachen gibt). Da gibt es keine Hierarchien – weil diese Parteien auf Städeebenen aufhören. Da drüber ist nichts. Womit diese aber auch nie einen Repräsentanten in den Landtag schicken werden – also auch nie Landesthemen direkt bearbeiten können.
OK, wir brauchen also eine Partei auf Landesebene.
Für mich hört es da im Moment auf. Meine Empfindung ist zumindest so. Ja, wir haben einen BuVo und eine “Piratenpartei Deutschland” – aber mit denen habe ich nichts am Hut. Wir müssen den Politikbetrieb und das Agieren auf kleiner Ebene lernen und ein paar Sachen in den Landtag pushen können. Da sind wir dran – das wird im Mai kommen.
Aber muss ich, um in Aachen Kommunal- und ggf. Landespolitik machen zu können, mir ein Bombergate antun? Nein.
Ich habe die Aktion mitbekommen und schüttel auch ein wenig den Kopf. WENN es wirklich die Piratin war, dann hatte sie doch bald eine Bühne, wo sie ihre Aussagen hätte in die Öffentlichkeit tragen können. Warum dann 3 Worte auf die nackte Brust schreiben? Wie bei einem Tweet kriegt man nur minimale Aussagen unter – die dann gerne falsch verstanden werden (können). Aber warum werden die falsch verstanden und daraufhin soo extrem reagiert?
Die Frau wollte gegen einen (Neo-)Nazi-Aufmarsch demonstrieren. Damit können sich die meisten anfreunden. OK. Fein. Sex sells – ergo nackte Brust. Na ja, kann man machen. Bei unserer aktuellen Medienlandschaft muss man das ggf. sogar. Und dann noch ein Spruch, den man sich fett auf die Brust schreiben kann. Tja, damit bleibt da nicht viel an Wortzahl übrig. “Thanks Bomber Harris for ending the nazi regime” – passt einfach nicht. Ich unterstelle aber, dass sie das sagen wollte. Im Kontext der Verhinderung des Nazi-Aufmarsches verstehe ich die 3 Worte (die auf die Brust passten) “Thanks Bomber Harris”  noch immer so. Man kann sie aber auch komplett anders verstehen. Auch wenn es dann nicht mehr in den Kontext passt – aber man kann.
Wenn man aber von einem netten, engagierten und vielleicht übereifrigen Gegenüber ausgeht – dann kommt diese eine Aussage heraus – nämlich “thanks for ending the nazi regime”.
Wenn man genauso bei div. Tweets rangeht, dann kommen die (gewollten) Aussagen auch raus – wenn die Kritiker ehrlich sind.

Aber wenn ich Kommunalpolitik machen und dort etwas bewegen will für die Partei und die Menschen in der – dann muss ich auch an diese denken, wenn ich handle. Und dann ist (als Frau) nackter Oberkörper  tabu. Weil es falsch verstanden werden kann. Und ich doch klare Aussagen treffen und nicht nur Unruhe stiften will. Dann sind auch geplatzte Kondome tabu. Weil man nicht mehr nur sich selber nach aussen darstellt sondern eine Partei mit vielen engagierten Leuten darin – und diese möchten nicht mit einem geplatzten Kondom in Verbindung gebracht werden.

Ich twittere auch: aus der Ratssitzung, was da gerade passiert. Weil es (vielerorts) noch kein Rats-TV/Radio gibt. Ist nicht sexy – aber kommt einem unserer Ziele, Politik transparenter zu machen, näher.
Ich lese kaum Tweets und die NRW Mailing-Liste seit Monaten nicht mehr. Damit hat man Zeit, Programme auszuarbeiten und Verwaltungsfoo zu machen. Und man ärgert sich viiiel weniger. Können wir uns vielleicht darauf einigen und so als Partei für unsere Städte und Länder bürgernähere Politik machen?
Dies ist auch eine Antwort auf http://piratengedoens.wordpress.com/2014/02/21/es-war-einmal-eine-piratin/

Udo Pütz, @upuetzpirat

KV oder vKV

Hier ein kurzer Abriß zum Thema Kreisverbände vs. virtuelle Kreisverbände (KV vs vKV).

ACHTUNG: ich mag keine KVs, daher ist dieser Blogpost „gefärbt“. Ausserdem bin ich kein Anwalt, dieser Text spiegelt nur mein Verständnis der Sache wieder – was aber falsch sein kann.

Zuerst ein kleiner rechtlicher Exkurs: Es gibt in der Juristerei zwei Arten von Personen, nämlich natürliche (Menschen) und juristische (z.B. Unternehmen oder Untergruppen von Parteien). Will man z.B. ein Büro mieten, dann muss man eine dieser Arten von Personen sein.

Vorteile von KVs:

  • Juristische Person
  • eigenes Konto
  • gewählte Vorstände, die schnell was entscheiden können

Nachteile von KVs:

  • gewählte Vorstände
    • die halt machen können („die machen das schon“)
    • die die Presse ansprechen kann, wenn sie die Meinung der Piraten Aachen hören wollen
  • flache Struktur weg
  • Organisationsaufwand
    • regelmäßige Treffen die dokumentiert werden müssen
    • regelmäßige Wahlen
  • eigener Schatzmeister, der verantwortlich ist.
  • 150€ pro Jahr an den Bundesverband, damit man deren Verwaltungssoftware benutzen muss

In Aachen haben wir (bis jetzt) keinen KV, womit sich, nach der obigen Beschreibung, ein paar Dinge ergeben: unser Büro (H24, im Hirschgraben 24-26) ist vom Landesverband gemietet – weil das die unterste juristische Person ist, die es gibt. Käme ein Bezirksverband dazwischen, müsste der (wahrscheinlich) die Anmietung übernehmen. Oder halt ein KV oder Ortsverband…

Wir haben auch kein Konto bei einer Bank in Aachen – weil wir keine juristische Person haben. Sowas wie mal eben einen Stehtisch für einen Infostand kaufen geht damit nicht soo einfach, sondern das muss über den Landesverband und den Landesvorstand laufen.

Jetzt gibt es diese Situation (kein KV vor Ort) noch bei vielen Kreisen, daher haben wir mit der Satzung, die wir im Nov. 2011 in Soest abgestimmt haben, da ein paar Konstrukte eingebaut: bei der Geldaufteilung im Landesverband wird ein Kreis ohne KV einfach als virtuelle KV gehandhabt. Geldmäßig soll das also keinen Unterschied machen. Ausserdem ist der Landesvorstand angehalten, z.B. Kaufentscheidungen aus einem vKV „ohne große Kritik“ durchzuwinken. Nachdem diese ja aber das Produkt kaufen, haften die auch – müssen also u.U. mal nachfragen/ablehnen.

Probleme habe ich mit der Auflösung der flachen Strukturen. Es sind damit nicht mehr alle Piraten in Aachen gleich, nein, irgendwer ist der Herr/die Frau Vorsitzende, irgendwer Schatzmeister etc. Womit wir keinen Deut besser als die anderen Parteien sind. Hätte die Piratenpartei 2009, wo ich eingetreten bin, solche eine Struktur gehabt, wäre ich definitiv nicht eingetreten.

Ausserdem stürzen sich, weil sie es so gewohnt sind, die Presseleute auf die Vorstandsmitglieder. Immer. Der Reihe nach, vom 1. zum 2. Vorsitzenden zum Schatzmeister zum Beisitzer. Wir merken es in Aachen schon mit Felix Bosseler, dem Ratsherren. Den wollen die auch immer. Das haben wir jetzt langsam den Reportern in Aachen und beim WDR beigebracht bekommen, dass es auch jemand anders sein kann. Meiner Meinung nach wäre das aber nochmal deutlich schwerer mit einem Vorstand.

Wir kriegen es, durch Felix, jetzt auch mit, wie der Flurfunk funktioniert bei den Fraktionen im Rat. So haben die Felix – der die Dinge dann in den AK trägt. Wiederum wäre es mitdem Vorstand so, dass die anderen Parteien vermehrt diese Leute ansprechen würden. Womit die zwei Klassengesellschaft noch größer würde.

Mein Ding ist das alles nicht – ich werde meine Aktivitäten massiv zurückfahren, wenn es einen KV in Aachen geben sollte. Aber wenn es demokratisch abgestimmt wird, akzeptiere ich das natürlich. Nur achte ich dann auch pinibel auf die Regeln!

Nachtrag zum Büro: wir sind beim Landesverband mit > 1600€ in den Miesen – womit das KV Konto dann wohl starten würde…

Crews

Früher war es so, dass Crews ein Budget hatten, sich aber auch mind. einmal im Monat, mit Protokoll und anderem Formal-Foo, treffen mussten. In der selben Satzungsänderung im Nov. 2011 sind die Crews zu einem Schatten ihrer selbst geworden. Früher waren die die unterste Ebene, klein, (meist) lokal und untereinander gut vernetzt. Da konnte schnell auf eine Situation reagiert werden und ein Infostand auf die Beine gestellt werden. Ausserdem hatte man Spass.

Jetzt haben Crews kein Geld mehr und müssen weder Protokoll erstellen noch sich regelmäßig treffen. Womit viel ihrer Funktion weg ist. Dennoch haben wir vor kurzem (Juni 2012) eine neue Crew in der Stadt Aachen gegründet (im Umland gibt es sogar noch zwei alte Crews) um Neupiraten einen Anlaufpunkt ohne vorgegeben Ausrichtung, wie in einem AK/AG, zu geben. Man trifft sich, blödelt etwas und überlegt sich Sachen bzw. klärt sich gegenseitig über Fragen auf.

Kurz zur AG Koordination in Aachen: Um die Crews untereinander zu vernetzen, um z.B. Termine abzusprechen, wurde die AG Koordination gemacht. Vertreter der Crews kamen da rein und man redete miteinander. Um auch mal was größeres Kaufen zu können und, ja, um das System ein wenig zu hacken (eigentlich verfielen Crewbudgets am Ende des Jahres), konnten die Crews Geld an die AG übergeben. Die sammelte das dann und kaufte z.B. den großen Pavillon für > 500 €. (Crewbudget war nie wirklich klar, lag aber mal bei 150-200€/Jahr)

Da keine Crews mit Budget mehr da sind UND ein Großteil der Crews weg ist, hat sich die AG überlebt.

 

Kleiner Leitfaden für neue Piraten – „DON’T PANIC“ Edition

So, als letzte kleine Änderung habe ich noch eine kurze Angabe zur Beitragsminderung mit aufgenommen und minimal anders formatiert.

Damit deklariere ich den Leitfaden für fertig und nenne ihn die „DON’T PANIC“ Edition – wir müssen wieder mehr Verweise auf den Anhalter durch die Galaxis bekommen, oder?

Kleiner_Leitfaden_neue_Piraten_v1.0.odt – OpenOffice Dokument

Kleiner_Leitfaden_neue_Piraten_v1.0.pdf

Kleiner_Leitfaden_neue_Piraten_v1.0.doc – Word Datei

Bei Anmerkungen und Fragen bitte bei mir melden, ich baue die dann gerne ein.

Udo Pütz

Landesparteitag 2012.3

Am Wochenende (30.6.-1.7.) fand in Dortmund der 3. – der erste wirklich geplante und nicht wahlkampfbedingte – Landesparteitag 2012 statt. Hauptsächlich gings beim Parteitag um die Neuwahl des Landesvorstandes (LVor) und des Schiedsgerichtes – mit ein paar Satzungsänderungen und zu synchronisierenden Parteiprogrammänderungen.

Es war der größte Piratenparteitag der Welt und aller Zeiten – es hilft, wenn man der größte Landesverband ist 😉 – mit über 500 anwesenden Piraten.

Ursprünglich hatte ich mich schon vor Monaten dazu durchgerungen, als Beisitzer zu kandidieren. Der Vorstand mit Michele, Alexander und Carsten als Kern-Team gefiel mir sehr gut – pragmatisch und sehr, in Ermangelung eines schicker klingenden Wortes gerade, „arbeitssam“. Carsten und Alex konnte man jederzeit anhauen und bekam sehr schnell eine Reaktion bzw. ein Paket mit Parteikleinkram 🙂 Vielen Dank nochmal!

Umgekehrt gab es aber auch einige gravierende Baustellen wie die absolut desolate Situation mit der damaligen Schatzmeisterin, Nadine. Spendenquittungen für Leute, die > 500 € in einem Jahr (2011!) an die Partei gespendet haben? Aaach, quatsch!

Da zur damaligen Wahl des Vorstandes die Kandidaten das enorme Wachstum nicht absehen konnten, haben wir uns in Aachen, trotz miserabler Informations- und Finanzsituation, auf die Zunge gebissen und mit sehr engagierten Leuten wie Lukas Pieper vom Finanzteam uns so durchgewurschtelt.

Um die Situation was zu entschärfen, wollte ich mein Know-How, vor allem im Problemlösungsbereich, und meine Arbeitskraft einbringen. Ich habe mir lange überlegt, ob ich und meine Freundin diese zusätzliche Belastung durchstehen. Mir war die Arbeitslast und auch die z.T. desolate Situation in einigen Bereichen bekannt.

Aber, ich wollt’s machen.

Als dann aber Fizz (Sven Sladek) zum 1. Vorsitzenden gewählt wurde, trotz seiner eigenen quasi Kandidaturabsage im Wiki, war meine Motivation schon gedämpft. Richtig gut war die nach der Wahl eh nicht mehr – für mein Empfinden ist die enorme Arbeit der Aachener Piraten nicht durch das Ergebnis gewürdigt worden. Seine Bewerbungsrede war witzig und ehrlich – für mich ließ sie aber ein wenig Seriosität vermissen – zumindest die, meinem Empfinden nach von Nicht-Piraten erwartete, für einen 1. Vorsitzenden eines größten Landesverbandes.

Mit der Wahl von Christina Herlitschka war ich auch nicht so glücklich, da auch sie Zeitmangel und für sie wichtigere Dinge wie Studium bei ihrer Vorstellung ankündigte. Fizz kündigte an, viele Dinge deligieren zu wollen. Dann aber ja auch nicht an sie.

Für mich war aber dann die Wahl einer sehr frischen Piratin (Eintritt im April 2012) zur Schatzmeisterin der Drehpunkt. Sie sprach von div. Erfahung als Steuerfachangestellte mit Unternehmen in ähnlicher Größe. Da liegt aber mMn ihr, aufgrund ihrer piratigen Unerfahrung, Mißverständnis: jedes Unternehmen in der Größe des Landesverbandes (> 6000 Mitglieder) mit unseren Finanzen wäre wahrscheinlich schon Bankrott bzw. vom Finanzamt zugemacht worden. Lukas Pieper hat sich, mit sehr viel persönlichem Engagement und Arbeit, über ein halbes Jahr eingearbeitet, wurde dann aber wahrscheinlich nicht gewählt, weil man seiner Bewerbungsrede ein wenig diese Strapazen anmerkte. Aber das war ehrlich und vor allem begründet.

Ich wünsche mir, daß meine Meinung, Ansicht und Aussagen hier Lügen gestraft werden von den angesprochenen Leuten! Ich wünsche mir, daß Ruhe, Struktur und politische Arbeit das kommende Jahr prägen, damit wir dann so den Bundestagswahlkampf gestärkt – aufgrund innerer Stärke – antreten können.

Die Wahl von Ralf Glörfeld, Carsten Trojahn, Klaus Hammer, Alexander Reintzsch und Jörg Franke – meiner Favoriten! – in den Vorstand  haben mich bei der Wahlaufstellung zum 3. Beisitzer sehr zum Grübeln gebracht, ob ich nicht doch Kandidieren soll. Aber diesen Blogpost hier in den 3 Minuten der Bewerbungsrede auf der Bühne richtig formuliert rüberzubringen, um nicht die Gewählten durch unpassende Worte zu beleidigen – das habe ich mir dann doch nicht zugetraut.

In der Summe ist es ein erfahrener Vorstand – wo einzig das Thema Finanzen ein großes Potential für Ärger birgt. Ich hoffe, daß Unterstüzungs-Finanzteam greift der Schatzmeisterin unter die Arme. Alternativ soll bitte frühzeitig sowohl von der Schatzmeisterin oder vom restlichen Vorstand die Reißleine gezogen werden und diese Stelle, unabhängig vom restlichen Vorstand, einzeln neu besetzt werden. Natürlich meine ich, wenn es nicht klappen sollte aufgrund der Altlasten.

Ich werde mich, auch zusätzlich motiviert durch das Erscheinen von 42 an Kommunalpolitik interessierten Piraten auf dem ziemlich spontan einberufenen Treffen auf dem LPT, der Koordination der AKs Kommunalpolitik in div. Städten und Kreisen zuwenden. Immerhin steht da 2014 die Wahl an – und bis dahin ist noch einiges zu tun!

Kleiner Leitfaden für neue Piraten – v5

Gerade habe ich noch ein paar kleine Fehler im Leitfaden für neue Piraten korrigiert und den Text insgesamt etwas runder gemacht. Hier der Draft 5 – der auch ein „Release Kandidate“ sein könnte 😉

Kleiner_Leitfaden_neue_Piraten5.odt

Kleiner_Leitfaden_neue_Piraten5.pdf

oder, für Microsoft Jünger, Kleiner_Leitfaden_neue_Piraten5.doc. Wir Piraten sind übrigens für offenen Dateiformate, nur so als Tipp 😉

Infostand in Monschau und Vorbereitung Sonntag

Am Samstag wurden in Aachen nochmal 3 Infostände gemacht: von Ugath und einigen Anderen in Eschweiler, Henne und Gunter in Aachen (Elisenbrunnen) und von Renate in Monschau.
Nachdem Renate noch Helfer und Material brauchte, habe ich da ausgeholfen. Pechvoegelchen, Christoph K., Renate und ich haben dann um ca. 10:30 vor dem Einkaufszentrum in Imgenbroich Stellung bezogen – direkt neben dem Stand der CDU.
Das Wetter war nicht so toll – wir haben alle wieder recht kräftig gefroren. Wir haben aber auch nette Gespräche mit Einheimischen (denen die Temperaturen offensichtlich nichts anhaben konnten (im T-Shirt!)) und den CDU Standleuten gehabt. Um ca. 13 Uhr musste Renate bei einem Radrennen in Monschau selber als Streckenposten helfen. Da dann auch der Betrieb im Einkaufszentrum merklich nachließ, haben wir den Stand dort abgebaut und sind nach Monschau Innenstadt umgezogen.

Nach einem Mittagessen waren wir um 13:30 in der Innenstadt – und haben hautnah den touristischen Character von Monschau kennengelernt: ein Großteil der Passanten waren Holländer… Bis um 15:15 haben wir dort ausgehalten – mit aber nur sehr mäßigem Erfolg.

Zurück in Aachen habe ich dann die Zapfanlage und Bierfässer für die Non-Party im H24 am Sonntag mit Alex und Claudia geholt. Nachdem Betram noch den Schrank im Keller gefixt hat (neues Schloß) und die letzten Infostände abgebaut ankamen, haben wir zusammen dann klar Schiff gemacht und das ganze Material gesammelt.

Ist ein wenig bitter: wir haben jetzt noch SEHR viel Material – was vorher, da es so verteilt auf div. Autos, Leute und Orte war, nicht erkennbar war.

Das Büro war um 21 Uhr aber soweit fertig für Sonntag das Claudia, Henne und ich den Tag bei einem Essen im Oishi haben ausklingen lassen.